Vor sechs Jahren entschieden sich die Darmstädter für eine Sensation: Sie wählten nicht nur nach 60 Jahre dauernder Herrschaft den SPD-Filz aus ihrer Stadtregierung und die Grünen zur stärksten Kraft im Parlament, sondern mit Jochen Partsch auch den ersten Grünen zum Oberbürgermeister einer hessischen Großstadt. Ihr Weg von der Gründung bis zur Machtübernahme führte die Grünen dabei in drei Jahrzehnten zweimal über die selbe Straßenkreuzung.
Es ist ein unscheinbarer Ort, an dem sich der Aufstieg der Grünen in Darmstadt festmachen lässt: die Ecke Rhönring und Arheilger Straße. Dort scheiterten erst in den 1970er-Jahren der Stadtbaurat Herbert Reißer (CDU) und drei Jahrzehnte später Dieter Wenzel (SPD) in gleicher Funktion mit gigantischen Straßenbauprojekten am Widerstand der Watzeviertler. Statt Straßen zu bauen, legten Reißer und Wenzel indirekt die zwei wichtigsten Grundsteine in der Geschichte der Darmstädter Grünen.
Herbert Reißer, Vater des heutigen Bürgermeisters Rafael Reißer (CDU), plante entlang der Arheilger Straße mit einer vierspurigen Stadtautobahn – der sogenannten Osttangente – das Martinsviertel zu zerschneiden und neu zu ordnen. Die wenigen Darmstädter Altbauten, die dort vom Krieg verschont geblieben waren, galten vielen als Schandfleck. Tatsächlich teilten sich in den 1960er Jahren dort noch viele Familien eine Toilette auf dem Flur oder im Hof und das Mischgebiet aus Gewerbe und alten Mietshäusern galt als „mit den Zielsetzungen des heutigen Städtebaus schwer verträglich“, wie das Stadtparlament 1964 erklärte. Eine Bürgerinitiative verhinderte schließlich Straßenbau und reihenweisen Häuserabriss. Mit ihrer Partei, der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD), holte die Initiative 1977 acht und 1981 zehn Prozent bei der Kommunalwahl. Die ebenfalls im Dunstkreis der Osttangenten-Gegner aufkeimenden Grünen traten aus Rücksicht auf die WGD 1981 nicht zur Wahl an, übernahmen jedoch in den Folgejahren manches Personal der WGD und zogen 1985 aus dem Stand mit fast zehn Prozent ins Stadtparlament ein. Vier Jahre später konnten sie ihr Ergebnis sogar verdoppeln.
Zwei Jahrzehnte später waren die Grünen längst als Koalitionspartner der SPD in der Stadtregierung etabliert. Und wieder sollte am Rhönring eine riesige Straße gebaut werden. Während Herbert Reißer über die Arheilger Straße den Verkehr noch in die Stadt hinein holen wollte, plante Dieter Wenzel an gleicher Stelle eher Gegenteiliges: Die Nordostumgehung sollte den Rhönring entlasten und die Autos durch einen Tunnel unter dem Bürgerpark um die City herumführen. Doch gerade die Anwohner des Rhönrings, die von dem Bau profitieren sollten, misstrauten den Plänen grundlegend. Von der Finanzierung über Verkehrszählungen bis zur Wirksamkeit der Straße zweifelte die Bürgerinitiative Ohne Nordostumgehung (ONO) an allen SPD-Aussagen.
Auch eine eigens eingeschaltete PR-Agentur konnte das Desaster für die SPD beim Bürgerentscheid über den Straßenbau 2009 nicht verhindern. Zwar gewannen die Gegner den Entscheid, verpassten aber knapp das Quorum, nach dem nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zählt, sondern diese Mehrheit auch 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen muss. Die Grünen, die als Koalitionspartner von SPD und FDP den Bau eigentlich hätten mittragen müssen, hatten sich bis dahin geschickt bedeckt gehalten, und schlugen sich nun auf die Seite der ONO. Die Ampelkoalition zerbrach und die SPD verlor in der Folge ihre ganze Macht.
Mit dem Führungspersonal der Bürgeriniative ONO auf ihrer Wahlliste zogen die Grünen 2011 als stärkste Kraft ins Stadtparlament ein und koalieren seitdem mit der CDU. Gleichzeitig gewann der Grüne Jochen Partsch das Oberbürgermeisteramt mit knapp 70 Prozent (in der Stichwahl) gegen Amtsinhaber Walter Hoffmann (SPD). Die Katastrophe für die SPD und der Erdrutsch-Sieg der Grünen machten bundesweit Schlagzeilen.
Neue Lokalpolitik-Kolumne im P
Sebastian Weissgerber hat bis 2009 für die Frankfurter Rundschau aus dem Darmstädter Stadtparlament berichtet. Im P schreibt er nun als „Vierte Säule“ über die hiesige Politik. In der nächsten Ausgabe geht es um die Oberbürgermeisterwahl im März.
