Im Sommer 2015 wurden in Darmstadt Geflüchtete mit riesiger Solidarität empfangen. Die Herzlichkeit und das breite ehrenamtliche Engagement löste gar ein bundesweites Medienecho aus – die FAZ dokumentierte „eine Welle der Hilfsbereitschaft“. Seit März 2018 ist Darmstadt ebenso Standort von Hessens erstem Abschiebegefängnis. Von hier aus drängen nunmehr kaum Bilder in den Diskurs.
Ein Versuch, Menschen und ihre Schicksale sichtbar zu machen, ist das Projekt „Break The Isolation – Portraits aus dem Abschiebegefängnis“ der Darmstädter Künstlerin Paulina Stulin. Ihre Portraits der Gefangenen sollen Anonymität durchbrechen: „Ich halte das Projekt für einen vielversprechenden Weg, um auf Veränderung hinzuwirken. Es geht mir näher, was mit jemandem geschieht, sobald er einen Namen und eine Geschichte hat. Die Entanonymisierung stiftet Verbindung.“
Neun Zeichnungen – aquarellierbarer Buntstift auf Papier – zeigen in frontaler Perspektive jeweils einen Inhaftierten aus der Abschiebehafteinrichtung der JVA Eberstadt. Gerade diese direkte Ansicht sei reizvoll, habe eine besonders starke Wirkung, so die Darmstädter Künstlerin, die weiter erklärt: „Ich spiegele mich darin wider und erfahre auf eine besonders innige Art, dass mein Gegenüber jemand ist wie ich. So betrachtet man die in Eberstadt Eingesperrten nicht als Fremde, die einen nichts angehen.“
Mit ihren Arbeiten will Paulina Stulin beim Betrachter Empörung auslösen. Die Bilder sollen emotionale Reaktionen hervorrufen, die zu einer Auseinandersetzung mit den Ursachen des Status quo führen. Die reduzierte Ästhetik wirkt durchdringend, der starre Blick der Gezeichneten vereinnahmend. Man fragt sich: Könnte das auch ich sein, könnte das auch mir geschehen?
Das eigene Werk als politische Positionierung zu verstehen, benennt die Illustratorin als explizite Prämisse ihres künstlerischen Schaffens. „Politik ist die Gestaltung unseres ganz konkreten Alltags. Sie findet nicht irgendwo anders statt, sondern genau hier und jetzt.“ So sind die Portraits von Stulin – die in ihren Comics Geschichten eher entlang von Ambiguitäten sowie kluger Metaphorik erzählt oder in einer Vielzahl von Zeichnungen mit scharfem Blick Darmstädter Leben und Gewusel festhält – nicht bloß dokumentarisch, sondern ein deutliches Statement: „Wer von den mörderischen Auswirkungen der EU-Grenzpolitik weiß und nicht dazu Stellung bezieht, trägt dazu bei, dass es bleibt, wie es ist.“
Abschiebehaft in Darmstadt
Der im März 2018 vom Polizeipräsidium Südhessen in Betrieb genommene und extra hierfür geschaffene Komplex der JVA Eberstadt ist landesweit einmalig. In den ersten 15 Monaten nach Inbetriebnahme waren 297 Männer inhaftiert, 236 Abschiebungen wurden durchgeführt. 23 Menschen konnten im September 2019 mit Erfolg gegen ihre Inhaftierung klagen.
Die Kritik am Darmstädter Abschiebegefängnis – lautstark: das Bündnis Community For All, im Stadtparlament: die Fraktion Uffbasse – speist sich auch aus der Rechtspraxis. Der Freiheitsentzug im Abschiebegefängnis ist eine Verwaltungsmaßnahme, keine Strafhaft. So ist diese auch nicht ein Urteil infolge eines Strafprozesses, sondern nur eine richterliche Anordnung, die die Dauer von sechs Wochen nicht überschreiten darf. Eine Verlängerung bis zu einem möglichen künftigen Abschiebetermin über die sechs Wochen hinaus kann im Anschluss auch ohne Richter stattfinden.
Demnach können Inhaftierte auch nicht von Grundrechten und juristischen Standards, die sonst im Strafvollzug allen zustehen, Gebrauch machen. Zum Beispiel: das Einfordern von Haftentschädigung, wenn zu Unrecht Abschiebehaft angewandt wurde. „Strafbares Verhalten ist keine Voraussetzung für die richterliche Anordnung von Abschiebehaft“, stellt auch Hessens Innenminister Beuth klar. Dessen Kabinett hatte im Dezember 2017 im Hessischen Landtag die Einrichtung des Abschiebegefängnisses beschlossen – die Sicherstellung zur Durchführung von Abschiebungen sei eine rechtsstaatlich gebotene Konsequenz. Ebenso Beuth: „Um die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Aufnahme von Flüchtlingen zu erhalten, müssen wir dafür Sorge tragen, dass Ausreisepflichtige unser Land auch wieder verlassen.“
Aktuell werden die Kapazitäten in der Darmstädter Einrichtung bis Ende 2020 von 20 auf 80 Plätze ausgebaut.
Paulina Stulin
Geboren 1985 in Breslau, studierte Paulina Stulin von 2007 bis 2012 Kommunikationsdesign an der Mathildenhöhe und in Krakau. Seitdem hat die Darmstädterin zwei Comic-Novellen im Berliner Jaja Verlag veröffentlicht, gestaltet Logos und T-Shirts für Bands wie Okta Logue und produziert hörenswerte Podcasts, in denen sie zum Beispiel mit der österreichischen Autorin und Künstlerin Stefanie Sargnagel philosophiert. Ihr gesamtes kreatives Schaffen bewertet sie dabei als Agitation für eine politische Transformation, die zum Ziel habe, Armut abzuschaffen, um somit alle Menschen in die Lage zu versetzen, sich frei von Zwängen der Wissenschaft, Philosophie und Kunst zu widmen.
