Stell Dir vor, Du könntest in Bus und Bahn einsteigen, ohne auch nur einen Cent für ein Ticket zu bezahlen. Nie wieder lästiges Gekrame nach Kleingeld am Automaten. Nie wieder betont genervtes Ausatmen beim Anblick erneut gestiegener Ticketpreise. Und nie wieder die Angst, beim Schwarzfahren erwischt zu werden. Dass dieser gebührenlose Traum eines freiheitsliebenden Bürgers keine utopische Tagträumerei bleiben muss, beweist ein bundesweit diskutiertes Konzept linksorientierter Parteien: „ÖPNV für alle!“ – fahrscheinlos mit Bus und Bahn. Doch wie realistisch ist ein umlagefinanzierter Nahverkehr? Was wären Vor- und Nachteile? Und – frei nach Jupp Schmitz – wer soll das (letztendlich) bezahlen?
Als Vorbild der Idee, Bürgern die fahrscheinlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu ermöglichen, gilt die estnische Hauptstadt Tallinn. Seit Januar 2013 können die knapp 430.000 Einwohner umsonst mit Bus und Bahn fahren – sie brauchen lediglich eine sogenannte Smartcard. Die Smartcard ist eine mit Guthaben aufladbare Chipkarte, die durch Pfand in Höhe von zwei Euro erworben werden kann. Touristen zahlen einen Extra-Obulus und nutzen sie als elektronisches Ticket, ähnlich wie die Oyster Travelcard in London. Bürger der Stadt Tallinn hingegen können sich mit der Smartcard in Verbindung mit dem Personalausweis ausweisen und den ÖPNV dann ohne weitere Kosten nutzen.
Tallinn als Vorreiter
Tallinn ist für Befürworter eines gebührenfreien Nahverkehrs ein gelungenes Projekt. Der Verkehrsexperte und Chef des Tallinner EU-Büros Allan Allaküla verkündete der österreichischen Tageszeitung „Der Standard“ stolz, der Verkehr in der Innenstadt sei schon wenige Monate nach Einführung der Smartcard um 15 Prozent zurückgegangen. Somit erzielte das Konzept den gewünschten Effekt: den Individualverkehr und somit die Umweltbelastung durch CO2-Ausstoß zu reduzieren. Weniger Stau, weniger Unfälle, bessere Luft und grenzenlose Mobilität für die Bevölkerung, insbesondere für einkommensschwache Bürger. Freiheit durch freie Fahrt – zu schön, um wahr zu sein?
Für einen Euro pro Tag durch Wien
Ein ähnliches System und viel genanntes Beispiel praktiziert die österreichische Hauptstadt Wien. Mit einer Jahreskarte für 365 Euro, umgerechnet also einem Euro pro Tag, können die Bürger hier täglich unbegrenzt Bus, U-Bahn und Tram fahren. Günstiger fährt man nur noch als Student, Schüler, Lehrling oder Senior. Die „Reformation des Tarifsystems mit Ziel einer saubereren Stadt“ ist Errungenschaft der rot-grünen Stadtregierung. Das „Billigticket“ gilt als verkehrspolitischer Erfolg: Seit Einführung im Jahr 2012 stieg die Anzahl der Jahreskartenbesitzer nach Betriebsangaben der Wiener Linien um mehr als 50 Prozent. Knapp 700.000 Wiener nutzten im Jahr 2015 das Angebot. Im Jahr 2011 waren es noch 360.000.
Im Gegenzug ist laut der Süddeutschen Zeitung der Anteil des Autoverkehrs in Wien seit 1993 von 40 auf mittlerweile 27 Prozent gesunken. Das Wiener Modell gilt als Alternative zum Traum eines komplett fahrscheinlosen Nahverkehrs. Die Ostseemetropole Tallinn ist neben der südfranzösischen Stadt Aubagne bisher die einzige europäische Stadt, die dieses System vollständig und bis heute erfolgreich umgesetzt hat.
Und wer bezahlt das?
Gegenbeispiele sind das belgische Hasselt sowie die Stadt Templin im Norden Brandenburgs. Hasselt und Templin starteten den Versuch eines fahrscheinfreien ÖPNV und scheiterten aus finanziellen Gründen. Die Idee ist ein Risiko, denn gratis heißt nicht kostenfrei. Kritische Stimmen befürchten vielerorts ein Loch in der städtischen Haushaltskasse. Die Verkehrsbetriebe werden durch öffentliche Mittel von Bund und Land teilweise subventioniert, da der Verkauf von Fahrscheinen nur einen Teil der Betriebskosten deckt. Im Falle eines fahrscheinlosen ÖPNV fehlen diese Einnahmen komplett.
Die Nutzung von Bus und Bahn nach dem Wiener System ist zudem solidarisch finanziert. Ob konsequenter Autofahrer, leidenschaftlicher Radfahrer oder gemütlicher Fußgänger: Jeder Steuerzahler zahlt einen Pauschalbetrag – auch wenn er den öffentlichen Nahverkehr gar nicht nutzt. Selbstverständlich gefällt das nicht jedem. Trotz aller Kritik zeigen Diskussionen über eine Einführung in Erfurt, Tübingen und weiteren deutschen Städten, dass das Thema an Aktualität nicht eingebüßt hat.
Darmstädter Parteien sind sich uneins
Auch in Darmstadt und als Teil der P-Umfrage zur Kommunalwahl 2016 wird und wurde das Thema diskutiert. Für eine Umsetzung macht sich vor allem Die Linke stark, die den umlagefinanzierten Nahverkehr in Form eines Bürgertickets in den Wahlkampf einzubringen versucht hat. Neben der Linken plädiert auch die örtliche Piratenpartei für einen fahrscheinlosen, umlagefinanzierten ÖPNV und verspricht sich dadurch weniger Individualverkehr im Innenstadtgebiet. Sie fordert eine Prüfung seitens DADINA und RMV, ob ein Pilotprojekt möglich ist. Weitere Darmstädter Befürworter sind Uffbasse, die Grünen und die SPD, welche sich ebenfalls für Machbarkeitsstudien einsetzen. Uffbasse nimmt sich Wien als Vorbild, die SPD will „ein ordentliches, zukunftsfähiges Verkehrsentwicklungskonzept“ vorlegen, das auch „die Grundidee eines solidarisch finanzierten ÖPNV umfasst“.
Kritische Stimmen kommen von Seiten der CDU, FDP, Uwiga und der AfD. Die CDU hält nichts von einem „Zwangsbeitrag für alle Bürger“ und plädiert stattdessen dafür, mehr Geld für den Ausbau und die Sanierung von Geh- und Radwegen zur Verfügung zu stellen sowie das Angebot des örtlichen ÖPNV zu verbessern. Auch die FDP argumentiert im Sinne einer „Verkehrspolitik für alle“ und gegen einen pauschalen Kostenbeitrag. Alternativ plädiert sie für eine Preissenkung innerhalb des innerstädtischen und regionalen ÖPNV. Die Meinungen der Darmstädter Parteien bleiben somit kontrovers.
Von Gebührenfreiheit träumende Bürger sowie Politiker fordern aus sozial-, umwelt- und verkehrspolitischen Gründen die Einführung eines solidarisch finanzierten Nahverkehrs. Kritiker hingegen betonen die ansteigenden Kosten für Staat, Kommunen und letztendlich für Bürger, die den Nahverkehr nicht oder kaum nutzen. Sollte die Idee nach dem Tallinner Vorbild auch für Darmstadt in Erwägung gezogen werden, müssten die Kosten durch die Umstellung genau beziffert und in Relation zum Gesamthaushalt der Stadt gesetzt werden. Ein großes Projekt. Doch dass das Thema rund um den öffentlichen Personennahverkehr nach wie vor diskutiert wird, zeigt vor allem eins: Darmstadt bewegt sich!
„ÖPNV für alle“ in Darmstadt?
Im Zuge der Kommunalwahl 2016 haben wir den angetretenen zehn Parteien sieben Fragen gestellt, Frage Nummer 3 konkret zum Thema „ÖPNV für alle“ in Darmstadt. Die Antworten aller Parteien findet Ihr nach wie vor hier.
