Im Darmstädter Stadtparlament geht es derzeit drunter und drüber. Gleich zwei Vorgänge sind nicht nur äußerst ungewöhnlich, sondern in der Stadtgeschichte einzigartig. Der eine ist auf den ersten Blick kurios, der andere nebulös. Doch hinter beiden Fällen stehen knallharte Machtinteressen, die den Anschein von Klüngelei erwecken. Die Partei „Die PARTEI“ gilt als Spaßpartei, und so […]

  Grün-Schwarz hat bei der Kommunalwahl im März zum zweiten Mal in Folge seine eigene Mehrheit verpasst. Der Grund dafür ist zugleich die Rettung. Und in der CDU muss Bürgermeister Rafael Reißer für den Machterhalt seiner Partei einen hohen Preis zahlen. Darmstadt folgt dem Trend, dass Regierungsbildungen schwieriger werden. Israel, Belgien oder die Niederlande schlagen […]

Am 14. März bei der hessischen Kommunalwahl steht die grün-schwarze Koalition in Darmstadt zur Wiederwahl – nach zehn Jahren an der Macht. Zeit für eine Bilanz. Spoiler-Alarm: Sie ist gut. Aber ihr größtes Vermächtnis ist außerhalb Darmstadts zu finden. Um zu sehen, wie sehr die Regierung von Grünen und CDU die Stadt verändert hat, reicht […]

Dreizehn Parteien werben am 14. März um Eure Gunst, aber bei den meisten von Euch gibt es sicher nur ein reflexhaftes Gähnen beim Gedanken an Kommunalwahlen. Ihr denkt an grottenlangweilige Themen wie Bürgersteigsanierungen, Grünflächenamts-Etat oder Gewerbesteuerfinanzausgleich – und dazu noch diese Begriffsmonster „Kumulieren“ und „Panaschieren“. Lieber im Bett bleiben und „Simpsons“ gucken. Aber wir sagen […]

Wer in diesem Frühjahr seinen Garten auf Vordermann bringen möchte, kann dafür bis zu 400 Euro von der Stadt kassieren. Der Grund: Das Umweltamt möchte mit einer Baum-Prämie dem Trend zu Steinziergärten entgegentreten. Davon allerdings unbeirrt schottert die Heag mobilo für viel Geld stadteigene Grünstreifen munter zu Grauflächen um. Deutschlandweit etablieren Umweltschützer gerade eine neues […]

Der Bau der Lichtwiesenbahn lässt sich nicht mehr aufhalten. Das Parlament hat den Plan unter Krach abgesegnet. Das Land hat seinen Scheck überreicht. Dabei wird die Bahn erheblich teurer. Und so klagt der Heiner, ob sich die Ellebembel noch rechnen tut. Uffbasse hat am Ende die Schnauze voll gehabt. Als im Herbst klar wurde, dass […]

Nicht nur Politik-Jüngling Bijan Kaffenberger (SPD) hat die Sensation geschafft. Auch die Grünen räumen in Darmstadt richtig ab. Die Wähler machen damit Darmstadt nun auch bei der Landtagswahl zur Grünen-Hochburg Hessens. Derweil mucken längst abgemeldete SPDler auf. Am Abend des Wahlsonntags hatten die Grünen in Darmstadt allen Grund zu feiern. Sie sind nicht nur in […]

Am 28. Oktober ist Landtagswahl. Und die wird ziemlich spannend. Denn nach derzeitiger Prognose dürfte die schwarz-grüne Landesregierung ihre Mehrheit verlieren. Die Darmstädter SPD schickt ihren Nachwuchs ins Rennen. Und eine Grüne könnte erstmals in Darmstadt ein Direktmandat holen. Der Generationenwechsel der Darmstädter SPD verlief geräuschvoll. Nachdem der langjährige Landtagsabgeordnete Michael Siebel sich für den […]

Der Darmstädter Magistrat hält den Radentscheid für unzulässig. Gleichzeitig geht der Grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch aber auch weit auf die Initiatoren zu. Folgt er damit Trumpscher Verhandlungstaktik? Und wie geht es jetzt weiter? Mit fast zehntausend gültigen Unterschriften haben die Initiatoren des Radentscheids ihr Bürgerbegehren beim Magistrat eingereicht. Obwohl ähnliche Anträge in Berlin und Bamberg […]

Die Vierte Säule wagt eine Prognose: Die grün-schwarze Stadtregierung wird zum 1. Januar 2019 endlich ihr mittlerweile sechs Jahre altes Versprechen einlösen, Darmstadt zur Fahrradstadt zu machen. Aber nur, weil sie die Bürger dazu zwingen. David Grünewald von der Initiative „Radentscheid Darmstadt“ droht der Stadt Darmstadt mit einer „Zwangsmaßnahme“: Mindestens 2,6 Millionen Euro – und […]